Das Design-/ und Geschmacksmusterrecht ist mit dem Urheberrecht verwandt. Das Designgesetz hat mit dem Markengesetz, dem Patentgesetz und dem Gebrauchsmustergesetz gemeinsam, daß es um den Schutz der gewerblichen Betätigung geht. Mit dem Urheberrecht ist das Designgesetz unter dem Gesichtspunkt verbunden, daß es um den Schutz einer individuellen, ästhetischen Gestaltung geht. Nach dem Designgesetz kommt der Schutz für ein gewerbliches Muster oder Modell in Betracht, das einen ästhetischen Inhalt besitzt, sowie neu und eigentümlich ist. Muster sind flächenmäßige, zweidimensionale Darstellungen. Die Modelle sind dagegen dreidimensionale Gebilde, wie zum Beispiel ein Fahrzeug, eine Flasche etc. Das Muster oder Modell muss gewerblich verwertbar sein.

Das Geschmacksmuster schützt nur die gewerbliche, nicht die künstlerische Betätigung. Ist also eine ästhetische Darstellung nur wiederholbar im künstlerischen Bereich, zum Beispiel als Bühnenbild, so scheidet ein Geschmacksmusterschutz aus. Das Muster muss auch einen besonderen ästhetischen Gehalt haben. Das bedeutet, daß es über das Auge auf die Form und den Farbsinn des Menschen einwirken muss.

Der Geschmacksmusterschutz wird erreicht mit der Anmeldung des Musters beim Deutschen Patent- und Markenamt und der Hinterlegung eines Exemplars und der Ablichtung eines Musters. Darauf folgt die Veröffentlichung der Anmeldung.